1. Geltungsbereich

Sämtliche Lieferungen und Leistungen der MANZ Verlag Schulbuch GmbH (in der Folge “MANZ Schulbuch“ genannt) an BuchhändlerInnen (nachfolgend „Kunde“ genannt) erfolgen auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: „AGB“).

Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarungen abgeändert oder ergänzt werden.

Unsere AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem Kunden.
 

2. Zustandekommen des Kaufvertrages

Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten von MANZ Schulbuch, auf der Website www.wissenistmanz.at und dergleichen erfolgen "ohne Obligo" und sind eine Einladung an den Kunden zur Anbotstellung. Die Preise für die Werke, die über die Schulbuchaktion erhältlich sind, sind die gültigen Preise für das jeweilige Schuljahr. Bestellt der Kunde Produkte von MANZ Schulbuch durch Übermittlung der hierfür von MANZ Schulbuch vorgesehenen Bestellformulare oder per E-Mail, Telefon, Telefax oder über andere Kommunikationswege, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit MANZ Schulbuch ab.

Der Kaufvertrag mit MANZ Schulbuch kommt zustande, wenn MANZ Schulbuch das Angebot des Kunden annimmt, indem die bestellte Ware an den Kunden zum vereinbarten Termin versendet wird oder die Ware zum vereinbarten Termin in der Auslieferung von MANZ Schulbuch, Gutheil-Schoder-Gasse 17-C, 1230 Wien, zur Abholung bereit steht. Ist die Ware zum festgelegten Zeitpunkt nicht verfügbar, wird MANZ den Kunden benachrichtigen, wann die Ware versendet bzw abholbereit ist. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, wird Manz Schulbuch den Kunden benachrichtigen und es kommt kein Kaufvertrag zustande. 
 

3. Kaufpreis

Für Bücher, die der Schulbuchaktion unterliegen, gilt der vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (bm:ukk) festgelegte Verkaufspreis. Ansonsten gilt jener Kaufpreis für die bei Manz Schulbuch bestellten Waren als vereinbart, der in den aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen als Ladenpreis (Letztverkaufspreis, das ist der von MANZ Schulbuch festgelegte Nettopreis) ausgewiesen ist. 

Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle etc.

MANZ Schulbuch behält sich das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen.

Die Möglichkeit der Aufrechnung mit offenen Forderungen des Kunden gegen MANZ Schulbuch gegen die Kaufpreisforderung wird ausdrücklich ausgeschlossen.
 

4. Lieferung

Der Kunde kann bei der Bestellung wählen, ob er die Ware selbst bei der Auslieferung von MANZ Schulbuch, Gutheil-Schoder-Gasse 17-C, 1230 Wien, abholen möchte oder ob die Ware von MANZ Schulbuch an eine von ihm bekanntzugebende Lieferadresse zugestellt werden soll. Im Zuge der Bestellung legt der Kunde auch den Zeitpunkt der Selbstabholung bzw Lieferung der bestellten Ware fest, indem er den Termin auf dem Bestellschein angibt oder ihn MANZ Schulbuch bei einer Bestellung per E-Mail, Telefon, Telefax auf diesem Weg bekannt gibt.

Der Kunde muss im Falle der Selbstabholung die Ware innerhalb von 2 Arbeitstagen nach dem vereinbarten Abholtermin abholen, sonst erfolgt eine Zustellung durch MANZ Schulbuch.

Liefert MANZ Schulbuch dem Kunden die Ware, wird die Sendung mindestens 2 Werktage vor dem von Ihnen genannten Zustelltermin dem Frachtführer übergeben. Hat der Kunde bei der Bestellung keine Versandart angegeben, erfolgt im Falle der Vertragsannahme die Lieferung der Ware auf eine von MANZ Schulbuch festgelegte Weise.
 

5. Gewährleistung und Schadenersatz

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so ist MANZ Schulbuch nach seiner Wahl zur Verbesserung, oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich bzw. für MANZ Schulbuch mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären, oder wenn MANZ Schulbuch nach schriftlicher Aufforderung durch den Kunden dessen Verlangen nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen unwesentlichen Mangel handelt.

Gewährleistungsansprüche des Kunden entstehen nur hinsichtlich solcher Mängel, welche durch den Verlag selbst bzw. durch von ihm mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten beauftragte Dritte verursacht wurden.

Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Kaufgegenständen leistet der Verlag keine Gewähr. Eine Haftung von MANZ Schulbuch und der Autoren ist ausgeschlossen, soweit Haftungsausschlüsse zulässig sind.
 

6. Eigentumsvorbehalt

MANZ Schulbuch behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor. Eine Weiterveräußerung der Ware ist dem Kunden jedoch im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsbetriebes gestattet. In diesem Fall geht die Kaufpreisforderung des Kunden gegen dessen Abnehmer auf MANZ Schulbuch über; der Kunde ist zur Setzung der erforderlichen Zessionsvermerke in der OPL seiner Buchhaltung verpflichtet.

Für Kommissionsware oder mit Lieferschein gelieferte Ware nimmt MANZ Schulbuch das Recht der Rückholung in Anspruch.
Sollte der Kaufpreis in mehreren Raten zu begleichen sein, so behält sich MANZ Schulbuch für den Fall, dass die Ware bereits geliefert wurde, das Recht vor, bei Zahlungsverzug mit einer Kaufpreisrate sämtliche noch ausständigen Raten fällig zu stellen.
 

7. Allgemeine Remissionsbedingungen

Ein besonderes Remmissionsrecht des Kunden besteht nur, wenn es im Einzelnen vereinbart wurde. Lieferungen kann MANZ Schulbuch in diesem Fall jedoch nur innerhalb der vereinbarten Frist und im verlagsneuen Zustand zurücknehmen. MANZ Schulbuch behält sich vor, mit bindender Wirkung zu entscheiden, ob sich die remittierten Waren noch in einem solchen Zustand befinden.
Bei Remissionen aus Rückrufen, Kommissionslieferungen und Ausstellungen entfallen anfallende Manipulationsspesen und Versandkosten für den Absender.

Rücksendungen ohne vereinbartes Remissionsrecht kann MANZ Schulbuch nur nach vorheriger Absprache und erteilter Remissionsgenehmigung und nur im verlagsneuen Zustand annehmen. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Manipulationskosten werden mit 5 % vom Rechnungsendbetrag an den Kunden weiterverrechnet. Die für die Remissionssendung anfallenden Kosten trägt in voller Höhe der Absender.
 

8. Remissionen im Rahmen der Schulbuchaktion

Remissionen im Rahmen der Schulbuchaktion haben ausschließlich durch Verwendung des von MANZ Schulbuch bereitgestellten Formulars zu erfolgen. Remissionen, die ohne Verwendung des Formulars erfolgen, werden von MANZ Schulbuch nicht bearbeitet und die Ware wird unfrei an den Kunden zurückgesendet.

Die Rücksendung der Remissionsware hat spätestens im November eines jeden Jahres zu dem von MANZ Schulbuch jeweils festgelegten Termin zu erfolgen. Die Überweisung des Guthabens an den Kunden erfolgt bis 31. Dezember des jeweiligen Jahres.
MANZ Schulbuch nimmt Remissionsware gemäß Schulbuchverträgen mit der Republik Österreich an. Hierfür berechnet MANZ Schulbuch eine Remissionsgebühr von 5 % des Buchwertes, mindestens jedoch einen Betrag von € 3,60.

Zurückgenommen werden ausschließlich einwandfreie, also verlagsneue Exemplare ohne Preiszeichnung, Bleistiftspuren, Firmenstempel oder Firmenetiketten. Die remittierten Bücher müssen aus der Auflage stammen, die in der Zeit der Bestellung für das laufende Schuljahr ausgeliefert werden.

Die Rücksendung erfolgt zu Lasten und auf Gefahr des remittierenden Kunden.

MANZ Schulbuch kann Remittenda nur von solchen Kunden bearbeiten, die ihre bisherigen Zahlungsverpflichtungen voll erfüllt haben.

Es gelten die Remissionsbedingen, die in der Vereinbarung vom 6. März 2007 zwischen Schulbuchhändlern und Schulbuchverlegern im Rahmen des Schulbuchkomitees des Fachverbandes der Buch- und Medienwirtschaft vereinbart wurden.
 

9. Kündigungsfrist Zeitschriftenabonnement

Zeitschriftenabonnements verlängern sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht bis spätestens 30.6. eines jeden Jahres eine schriftliche Kündigung bei MANZ Schulbuch eingelangt ist.
 

10. Zahlungsziel

Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig. Bei Bezahlung per Bankeinzug erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. MANZ Schulbuch behält sich vor, einen Kunden für zukünftige Bestellungen auf Vorauskassa zu stellen, wenn eine Zahlung des Kunden nicht rechtzeitig erfolgt ist.

Bei Zahlungsverzug sind 12 % Verzugszinsen pa zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr zu entrichten.
 

11. SONDERBESTIMMUNGEN FÜR BEVORRATUNGSBESTELLUNGEN

11.1 Allgemeine Voraussetzungen für Bevorratungsbestellungen

Jeder Kunde, der über eine Schulbuchhändler-ID verfügt, kann maximal 3 Bevorratungsbestellungen je Betriebsstätte zu den nachfolgend angeführten Konditionen bei MANZ Schulbuch vornehmen. Die Bevorratungsbestellung hat ausschließlich mittels des von MANZ Schulbuch versendeten Bestellformulars für Bevorratungsbestellungen zu erfolgen. Die Bestellung hat rechtzeitig (vgl. Punkt 11.2) und rechtsverbindlich durch Unterfertigung (Unterschrift und Firmenstempel) des Bestellformulars zu erfolgen.

MANZ Schulbuch kann Bevorratungsbestellungen nur dann annehmen, wenn ihm vom Kunden spätestens mit der Übersendung des Bestellscheins eine Bankeinzugsermächtigung eingeräumt wurde und das Konto des Kunden keinen überfälligen Saldo aufweist.

11.2. Bestellung und Lieferung

Bevorratungsbestellungen des Kunden müssen spätestens bis Ende Juli eines jeden Jahres bei MANZ Schulbuch eingelangt sein. Der genaue Endtermin für die Bevorratungsbestellungen wird jedes Jahr von MANZ Schulbuch festgelegt.

Der Kunde hat in der Bestellung das Datum der Auslieferung bzw das Datum der Selbstabholung anzugeben. Hat der Kunde keine Versandart auf dem Bestellschein angegeben, ist MANZ Schulbuch berechtigt, die Versandart zu wählen.

Die Auslieferung der bestellten Bevorratungsexemplare erfolgt jeweils im August. Die genaue Zeitspanne der Auslieferung wird von MANZ Schulbuch jährlich festgelegt. Die Ware wird von MANZ Schulbuch mindestens 2 Werktage vor dem vom Kunden genannten Zustelltermin dem Frachtführer übergeben.

11.3. Spesenfreie Nachlieferung der vorgemerkten Schulbücher

Schulbücher, die rechtzeitig bis zu dem von MANZ Schulbuch festgelegten Termin (Ende Juli eines jeden Jahres) bestellt wurden, jedoch zum vereinbarten Liefertermin nicht lieferbar sind, werden von MANZ Schulbuch spesenfrei nachgeliefert. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die bestellten Titel bis 31. Oktober eines jeden Jahres lieferbar sind. Sollten Titel erst später lieferbar sein, trägt der Kunde die Kosten der Lieferung.

11.4. Zahlungsziel

Bei Bevorratungsbestellungen sind die ersten 50 % des Kaufpreises am Liefer- bzw Abholtermin zur Zahlung fällig. Der Restbetrag ist jeweils im September eines Jahres zur Zahlung fällig. Der genaue Termin wird jedes Jahr von MANZ Schulbuch festgelegt.
Ab der 4. Vorratsbestellung und für weitere Bestellungen gilt, dass der Kaufpreis sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Skontoabzug zur Gänze zur Zahlung fällig ist.

12. Schlussbestimmungen

Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO).

Für etwaige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Wien zuständig.

Lieferungen erfolgen aufgrund der Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Preisbindung bei Büchern.

Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, so tritt anstelle der unwirksam gewordenen Bestimmung eine in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen am nächsten kommende, rechtsgültige Bestimmung. Die Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Bestimmung lässt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen unberührt.

Der Kunde stimmt zu, dass er gelegentlich insbesondere per Fax, per E-Mail oder telefonisch über Produkte von MANZ Schulbuch informiert wird sowie dass die dafür notwendigen Verarbeitungsschritte durchgeführt werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.

Stand 1.5.2011